Thema:Antirassismus
Rassismus sichtbar machen!
[SOS Mitmensch] Der gestern veröffentliche Österreich-Bericht von ECRI empfiehlt erneut eine verbesserte Dokumentation von Rassismus in der Strafverfolgung. Die Expert_innen empfehlen eine Dokumentation von fremdenfeindlichem und rassistischem Hintergrund bei Straftaten schon bei der Anzeige.
ECRI - 4 Bericht über Österreich (pdf, 663 KB)
Im gestern veröffentlichten Österreich-Bericht der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz fordern die Expert_innen des Europarats die österreichischen Behörden erneut auf, Dokumentation von fremdenfeindlichen oder rassistischen Motiven einer Straftat zu verbessern (Empfehlung Punkt 27). SOS Mitmensch schließt sich dieser Forderung an.
Das österreichische Strafgesetzbuch sieht vor, dass ein fremdenfeindlicher oder rassistischer Hintergrund eines Delikts als Erschwernisgrund zu werten ist (§ 33.5 StGB). Der Europarat und SOS Mitmensch kritisieren allerdings seit Jahren, dass diese Informationen von der Exekutive nicht systematisch erhobenen werden und deshalb der Justiz bei der Beurteilung der Tat oft nicht zur Verfügung stehen.
Erstmals empfehlen die Expert_innen des Europarats nun dezidiert eine systematische Erfassung von Hinweisen auf einen rassistischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund schon bei der Aufnahme eines Delikts durch die Polizei.
SOS Mitmensch: Rassistischer oder Fremdenfeindlicher Hintergrund von Straftaten bleibt oft unberücksichtigt.
Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch weist darauf hin, dass bei der Erhebung von Straftaten ein rassistischer oder fremdenfeindlicher Hintergrund oft "verloren geht".Im Rahmen der Kampagne "Rassismus streichen" brachte SOS Mitmensch im Jahr 2007 500 rassistische Beschmierungen an Wiener Hauswänden zur Anzeige, im Sicherheitsbericht des Folgejahres war allerdings nur von 36 Schmier- und Klebeaktionen mit rassistischem Hintergrund zu lesen.
Quelle: SOS MitmenschGeposted von phs am 03.03.2010, 10:05
