Thema:Antirassismus
Topf gegen Beschmierungen
[SOS Mitmensch] SOS Mitmensch will einen Topf um Hauseigentümer zu entschädigen, die rassistische Beschmierungen neutralisieren.
Anlässlich 13 Jahre Lichtermeer zieht die Organisation eine nüchterne Bilanz: Die Politische Mitte derfängt sich nicht!
SOS Mitmensch will nun die Einrichtung eines Topfes, aus dem Hausverwaltungen entschädigt werden sollen, die solche Parolen entfernen. Hauseigentümer sollen im Gegenzug verpflichtet werden, rassistische Beschmierungen innerhalb von 24 Stunden kleinflächig zu übermalen. "Es ist den Hauseigentümern zumutbar, mit einem Pinsel und einer neutralen Farbe aus verhetzenden Parolen einen Flecken an der Hauswand zu machen", erklärt SOS-Sprecher Philipp Sonderegger. Es sei hingegen der Öffentlichkeit nicht mehr zumutbar, sich der "Markierung des öffentlichen Raumes als Revier der RassistInnen" auszusezten.
SOS Mitmensch bemängelt in diesem Zusammenhang, "dass sich die politische Mitte seit ihrem Nachgeben gegenüber dem rassistischen Ressentiment nach dem Lichtermeer 1993 nicht mehr derfängt". Bis heute werde keine klare Haltung gegenüber rassistischen und fremdenfeindlichen Strömungen gezeigt. Dies zeige sich auch am Mangel an Initiativen bei Phänomenen wie rassistischen Beschmierungen.
Vor allem sei dies aber am Umgang mit innenpolitischen Kräften abzulesen, "die beabsichtigen, jene 15% der WählerInnen zu lukrieren, die sich damals wie heute für rassistische Wahlkampagnen mobilisieren lassen", so Sonderegger. Nach dem Lichtermeer habe die politische Mitte den Fehler begangen, "die Hetze in Gesetze zu gießen." Man habe geglaubt, man könne dem rassistischen Ressentiment den Wind aus den Segeln nehmen, indem man sein Programm übernehme und in eine weniger aggressive Sprache verpacke.
Heute müsse man festhalten, dass die damaligen Forderungen umgesetzt seien, die Spirale der Sündenbock-Politik aber nicht zum Stillstand gekommen sei. Die politische Mitte habe noch immer keine klar ablehnende Haltung gegenüber fremdenfeindlichen Kampagnen.
Mann komme der Fremdenfeindlichkeit stattdessen immer weiter entgegen und deute jedes sozialpolitische Thema in ein "Ausländerproblem" um. "Von der Pisa-Studie, über den Hochschulzugang, bis zum Arbeitsmarkt - alles ein Ausländerproblem. Man darf schon gespannt sein, inwiefern die AusländerInnen an den Defiziten im Gesundheitsbereich schuld sind", äzt Sonderegger.
Beim Lichtermeer demonstrierten am 23. Jänner 1993 allein in Wien eine Viertel Million Menschen gegen des "Anti-AusländerInnen"-Volksbegehren der FPÖ. Ziel war es, der regierten SPÖ/ÖVP-Koalition den Rücken frei zu halten und eine "Politik der Vernunft" zu ermöglichen, die statt Sündenbock-Politik soziale und ökonomische Ursachen von politischen Problemen bearbeitet. Diese Hoffnung wurde allerdings enttäuscht, da sich die Koalition mit Innenminister Löschnack in Folge an die Umsetzung des fremdenfeindlichen Geistes der FPÖ-Forderungen machte.
Quelle: Aussendung SOS MitmenschGeposted von phs am 23.01.2006, 11:04
