Deglobalisierung by Desaster?

Die Corona-Krise könnte eine Kurskorrektur in der konzernbetriebenen Globalisierung möglich machen. Bietet das Chancen für eine solidarische Lebensweise? Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte. Text: Ulrich Brand

Seit einigen Jahren hat die neoliberale Globalisierung bereits erhebliche Legitimationsprobleme. Immer mehr Menschen wird klar, dass es in den vergangenen Jahrzehnten zu starker Vermögenskonzentration kam. In der Wirtschafts- und Finanzkrise ab 2008 hat sich das nochmals intensiviert. Und auch das Argument, dass die Globalisierung Hunderten Millionen Menschen in den Schwellenländern Arbeitsplätze und Einkommen schafft, bekommt Kratzer, wenn man sich die sozialen Bedingungen und ökologischen Auswirkungen ansieht. Und auch im Hinblick auf das reibungslose Funktionieren des „immer mehr, immer weiter“ kam es zu Bedenken. Die Renditen waren in vielen Branchen gering, die globale Automobilindustrie leidet seit einigen Jahren an massiven Überkapazitäten, das Finanzkapital wusste kaum noch, wo rentabel angelegt werden kann – letzteres ist eine Erklärung für die aktuelle Überhitzung der Immobilienmärkte. Dort scheinen sich Investitionen noch zu rechnen.

Und nun die Corona-Krise, die zu einem dramatischen und unvorhergesehenen Stocken der globalen Wirtschaft führt. Was wir zurzeit erleben, würde ich als Deglobalisierung by Desaster bezeichnen. Im Kern handelt es sich nicht um ein Überdrehen der Finanzmärkte wie 2008, sondern es ist die Unterbrechung von Lieferketten, die jetzt für viele Unternehmen und Branchen gefährlich ist.

In der kritischen Globalisierungsforschung wird seit 30 Jahren darauf hingewiesen, dass es nicht „die Globalisierung“ gibt, sondern dass eine bestimmte Form der Globalisierung, nämlich die neoliberale und konzernbetriebene Globalisierung dominiert. Die Frage der Abkehr von der neoliberalen Globalisierung hängt von politischen Kräfteverhältnissen ab, etwa von der Möglichkeit, diese Form der Globalisierung stärker zu steuern. Die Kräfteverhältnisse, die sehr stark von den transnationalen Konzernen auf den Finanzmärkten geprägt sind, müssen in harten Konflikten verändert werden. Umso mehr jetzt, da der aktuelle Krisenprozess sonst zu weiterer Kapitalkonzentration führen wird. Doch die neoliberale Globalisierung führte auch zu einer Vertiefung der „imperialen Lebensweise“, die ein Konsumverhalten ermöglicht, bei der die Menschen im globalen Norden ganz selbstverständlich auf Produkte zurückgreifen, die unter sozial und ökologisch höchst problematischen Bedingungen produziert wurden: Handys, Kleidung, Lebensmittel und anderes.

Dabei werden sich die bereits laufenden Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre intensivieren: Zwischen einer grünen Ausrichtung der Wirtschaft und entsprechend grünen Kapitalfraktionen, einer grünen Orientierung auch von Gewerkschaften versus einer traditionellen und fossilen Ökonomie. Die Konflikte werden jetzt in der Corona Krise noch zugespitzt, weil natürlich bestimmte Kräfte sagen, dass aufgrund der Wirtschaftskrise keine Zeit für Klimapolitik bzw. einen sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft ist. Andere werden argumentieren, jetzt ist überhaupt die Chance dafür da.

Sozial-ökologische Wende

Aus progressiver politischer Perspektive bedarf es nun der konkreten Initiativen wie Umwelt- und Sozialstandards, eine Regulierung der Finanzmärkte, die Besteuerung von internationalen Konzernen, die aktuell in vielen Fällen mit den nationalstaatlichen Steuersystemen Katz und Maus spielen. Es hieße also nicht per se eine Abkehr von „der“ Globalisierung, sondern eine Umwandlung in eine sozial-ökologische Ausrichtung der Globalisierung. Ein zweiter Aspekt ist dann die Regionalisierung der Wirtschaft. Das wird aktuell stark diskutiert und könnte auch nach der Corona-Krise – was immer „danach“ bedeutet – verstetigt werden. Ich finde diesbezüglich einen Begriff von Walden Bello interessant, den er zu Beginn der Globalisierungskritischen Bewegung 2002 / 2003 entwickelte: Die Deglobalisierung. Eine Deglobalisierung heißt nicht Protektionismus á la Donald Trump, sondern heißt, dass der lokalen regionalen Wirtschaft auch die Möglichkeit gegeben wird – da wo es sinnvoll ist –  sich zu entwickeln. Das soll nicht heißen, dass jedes Land, eigene Computer und eigene Chips herstellt, da machen die Economies of Scale durchaus Sinn. Aber dass zum Beispiel im Bereich von Landwirtschaft und im Bereich von Textilproduktion und anderen durchaus wieder regionalisiert wird.

Was wir für eine sozial-ökologische Wende benötigen, ist keine Deglobalisierung by Desaster, wie wir sie erleben, sondern eher eine Deglobalisierung by Design, eine geplante Deglobalisierung, die regionale und lokale Wirtschaften stärkt, was durchaus auch heute von den Regierungen gesagt wird. Das hieße politisch, die Freihandelsabkommen in Frage zu stellen. Im April wurden die Verhandlungen zwischen der EU und Mexiko abgeschlossen, um das seit 2006 bestehende Freihandelsabkommen zu aktualisieren. Es geht vor allem um die Ausweitung des Freihandels auf die Landwirtschaft. Und es sollen demnächst Verhandlungen mit dem Mercosur beginnen, dort geht es vor allem um den stärkeren Export von Autos bzw. Import von Fleisch und Soja. Das ist eine Fort- und Festschreibung der neoliberalen Globalisierung. Was wir auf der materiellen Ebene bräuchten, ist eine viel stärkere Schließung von Stoffkreisläufen. Von der EU-Kommission oder im österreichischen Regierungsprogrammen wird das Leitbild der Kreislaufwirtschaft stark gemacht. Das bedeutet deutlich weniger Transport von Gütern, deutlich weniger Fernreisen und auch weniger Tages- oder Wochenpendler per Flieger in Europa. Die Konturen einer solidarischen Lebensweise – öffentlicher Verkehr, ökologische Landwirtschaft, Umbau vieler Industrien, regionale Wirtschaft etc. – sind längst bekannt. Ihre Stärkung hängt am Ende einerseits von guten und machbaren politischen Initiativen ab. Andererseits geht es darum, Alternativen  durchzusetzen, was wiederum von den gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnissen abhängt.

Ulrich Brand lehrt und forscht als Professor für Internationale Politik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien zu Politiken und Krisen der kapitalistischen Globalisierung, internationaler Umwelt- und Ressourcenpolitik, Lateinamerika, sozial-ökologischer Transformation und imperialer Lebensweise. Im Juni erscheint sein neues Buch „Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie. Klimastreiks und Alternativen zur imperialen Lebensweise“ (VSA-Verlag) mit einem Beitrag zur Corona-Krise.

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