Rechtsextremismus ist kein Spaß

Aufruf gegen die Verharmlosung von Rechtsextremismus und für die Teilnahme an der Mahnwache und Lesung am Heldenplatz am Freitag.

Die Wiederauflage des von rechtsextremen Kreisen mitgetragenen Burschenschafterballs in den Prunksälen der Hofburg wird von Tönen der Verharmlosung durch die Hofburg-Betreiber begleitet. Wir finden das in hohem Maße verantwortungslos.

Rechtsextremismus ist kein Spaß, keine harmlose oder unpolitische Angelegenheit, sondern eine reale Bedrohung für unsere Demokratie. Friedliche Proteste gegen Rechtsextremismus, wie die Mahnwache und Lesung des Bündnisses Jetzt-Zeichen-setzen am Heldenplatz, sind daher auch keine entbehrliche Fleißaufgabe, sondern Pflichtprogramm für aufrechte DemokratInnen.

Angesichts von 1000 rechtsextremen Straftaten pro Jahr, Waffenlagern, Anschlägen auf Flüchtlingsheime, Holocaustverleugnung, rassistischer und antisemitischer Hetzseiten im Internet und angesichts des Vordringens rechtsextremer Personenkreise in politische und wirtschaftliche Machtpositionen, fordern wir die Regierung dazu auf, so wie es auch in Deutschland üblich ist, wieder jährlich einen Rechtsextremismusbericht zu erstellen.

Es geht nicht um ein Match links gegen rechts, wie einige Medien schreiben, sondern um ein Match Demokratie gegen Rechtsextremismus. Dieses Match darf unsere Demokratie niemals wieder verlieren.