
Wir setzen ein Zeichen gegen Rechtsextremismus!
Friedliche Kundgebung der DemokratInnen als Gegenstück zur Gewaltrhetorik der FPÖ
SOS Mitmensch ruft alle demokratisch denkenden Menschen dazu auf, sich, wenn es ihnen möglich ist, an der am Wiener Heldenplatz ab 10 Uhr stattfindenden Gedenkkundgebung und der ab 18.30 Uhr ebenfalls am Heldenplatz stattfindenden Protestkundgebung gegen Rechtsextremismus zu beteiligen.
Wir werden am Heldenplatz sein, weil es uns nicht egal ist, wenn rechtsextreme Straftaten in Österreich im Steigen begriffen sind! Wir werden am Heldenplatz sein, weil wir nicht schweigen, wenn die extreme Rechte versucht, Machtpositionen in der politischen Mitte zu erlangen! Und wir werden am Heldenplatz sein, weil wir nicht wegschauen, wenn rechte Hetzer am Holocaust-Gedenktag die Hofburg für sich in Beschlag nehmen!
SOS Mitmensch will gemeinsam mit mehr als 60 weiteren Organisationen, als Gegenstück zur Gewaltrhetorik der FPÖ, ein friedliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Dass die im Innenministerium angesiedelten Verfassungsschutzeinrichtungen bereits Tage vor der Kundgebung öffentlich prognostizieren, dass „es krachen“ werde, empfinden wir als in höchstem Maße befremdlich. Eine solche Eskalationsprognose ist nicht nur unprofessionell und unseriös, sondern auch demokratiepolitisch bedenklich, denn so werden Personen, die die Kundgebung besuchen wollen, eingeschüchtert, und es wird eine angespannte Stimmung bei der Polizei erzeugt. SOS Mitmensch ruft die Polizei dazu auf, sich auf ihre Hauptaufgabe zu konzentrieren: die so wichtigen demokratischen Rechte der KundgebungsteilnehmerInnen zu schützen und deeskalierend aufzutreten.