ÖVP wirft Grundsatz über Bord, wonach nicht Herkunft zählt

SOS Mitmensch übt scharfe Kritik an Videos der ÖVP-Wien, die einzig auf die Herkunft von Menschen abzielen und diese skandalisieren. Die ÖVP macht damit Vorurteile und Rassismus salonfähig und wirft den eigenen früheren Grundsatz über Bord, wonach nicht die Herkunft zählt, sondern was jemand leistet.

Rückfall in schlimmste Spaltungsideologien

„Plötzlich zählt bei der ÖVP nur noch die Herkunft. Wiener Märkte werden nicht mehr nach ihrer Qualität beurteilt, sondern danach, welche Herkunft die Standbetreiber*innen haben. Das ist ein Rückfall in schlimmste rassistische Spaltungsideologien“, zeigt sich Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch, über die Positionierung der Wiener ÖVP unter Obmann Karl Mahrer entsetzt.

Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft

Doch auch außerhalb Wiens gebe es, laut Pollak, in der ÖVP eine bedenkliche Entwicklung in Richtung der Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, etwa in den herabwürdigenden Äußerungen von Bundeskanzler Karl Nehammer gegenüber den Arbeitsmigrant*innen der 60er und 70er-Jahre, deren Anwesenheit in Österreich er pauschal als „Fehler“ bezeichnete. Auch die Bildung einer Koalition mit der von Rechtsextremismus und Rassismus geprägten niederösterreichischen FPÖ stellt einen gefährlichen Dammbruch dar.

"Leistung zählt, nicht Herkunft", lautete ab 2011 das Motto der ÖVP. Wurde dieses Motto jetzt zugunsten einer rassistischen Spaltungsideologie gekübelt?, Ausschnitt aus einem Magazin des BMI

Früheres ÖVP-Leitmotiv passé?

Der SOS Mitmensch-Sprecher verweist darauf, dass es die ÖVP ab 2011, als Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär wurde, zu ihrem wortwörtlichen Leitmotiv gemacht habe, dass „die Leistung zählt und nicht die Herkunft“. Teil dieses Leitmotivs sei laut der damaligen ÖVP gewesen, dass man „Motivation schaffen“ und „Vorurteile abbauen“ wollte.

Aufruf zu Abkehr von Spaltungsideologie

„Keine Frage, auch die Leistungsideologie hat ihre problematischen Seiten, weil sie oftmals zudeckt, dass nicht alle die gleichen Start- und Aufstiegschancen haben. Aber das jetzige Abdriften in ein Denkmuster, bei dem nur noch die Herkunft und Vorurteile zählen, ist eine Katastrophe“, ruft SOS Mitmensch-Sprecher Pollak den WIener ÖVP-Obmann zu einer öffentlichen Entschuldigung und die gesamte ÖVP zu einer Abkehr von herkunftsbezogener Spaltungsideologie auf.

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