Integrationsexperten: Demokratische Beteiligung ist wichtiger Integrationsbaustein

SOS Mitmensch ruft Integrationsstaatsekretär Sebastian Kurz dazu auf, den Empfehlungen der von ihm eingesetzten Experten Prof. Rose und Prof. Fassmann sowie des Demokratieforschers Prof. Bauböck zu folgen. Alle drei Experten erachten demokratische Beteiligungsmöglichkeiten als wichtige Bausteine für Integration.

Laut Prof. Karl Rose, der von Kurz mit der Erstellung von Integrationsszenarien beauftragt wurde, würde ein realistischer Zugang zur Staatsbürgerschaft und der verbesserte Zugang zur Demokratie das Zugehörigkeitsgefühl und den sozialen Zusammenhalt deutlich verbessern. Demokratieforscher Prof. Bauböck betont, dass von Integration erst dann ernsthaft gesprochen werden könne, wenn die Menschen, die den Gesetzen unterworfen sind, auch die Möglichkeit der demokratischen Beteiligung haben. Und auch Prof Heinz Fassmann, Leiter des von Kurz eingesetzten Integrationsexpertenrates. sprach sich bei der Präsentation des Integrationsberichts für demokratische Beteiligungsmöglichkeiten der in Österreich lebenden Wohnbevölkerung aus.

„Mit der Pass egal Wahl setzen wir das um, was Integrationsexperten für gut und richtig befinden. Menschen, die bereits Jahre in Österreich leben, gehören in die Demokratie mit eingebunden. Wir laden Sebastian Kurz daher dazu ein, seine ablehnende Haltung zum Wahlrecht für langjährig hier lebende NichtstaatsbürgerInnen zu überdenken und den Ehrenschutz für die „Pass egal Wahl“ zu übernehmen. Damit würde er ein zukunftsweisendes Signals für eine Stärkung von Integration und Demokratie setzen“, so SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak.

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