Vertane Chance

Der schreckliche Terroranschlag vor einem Jahr in Wien hätte eine Chance bieten können, zu zeigen, dass Muslim*innen und der Islam zu Österreich gehören. Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte. Kolumne über Diversität und Migration: Clara Akinyosoye

Der österreichische Staat war stets um ein gutes Verhältnis zu den anerkannten Religionsgemeinschaften bemüht. Das muss man Österreich wirklich lassen. Ob ÖVP-Klubobmann Andreas Khol seinerzeit mit jungen Muslim*innen plauderte oder rote Spitzenpolitiker – alle hatten sie verinnerlicht, dass ein gewisses Maß an Nähe und Zusammenarbeit auch mit nicht-katholischen Religionsgemeinschaften geboten ist. In der jüngeren Geschichte lässt sich eine jähe Abkehr von diesem guten Stil erkennen. Es begann sicherlich damit, dass sich 2015 in der muslimischen Gemeinde Widerstand gegen das neue Islamgesetz breit machte. Widerstand, der vom Message-Control-Team des damaligen Integrationsministers Sebastian Kurz nicht goutiert wurde. Immer wieder bedienten sich v.a. ÖVP-Politiker*innen der leidigen Islamdebatte, um von unangenehmen Themen abzulenken. Oft mit Erfolg. Waren es heute Kopftuchverbote in Kindergärten, sollten es morgen Kopftuchverbote in Volksschulen oder Gewalt bei muslimischen Migranten sein. Diskutiert wurde aber meist über und nicht mit Muslim*innen. Denn immer wieder klagen Vertreter der Islamischen Glaubensgemeinschaft, sie würden in die Ausarbeitung von Gesetzen, die sie selbst betreffen, nicht eingebunden. Das gilt auch für Maßnahmen, der Regierung nach dem Terroranschlag, etwa das Imame-Register oder das verkürzte Prozedere bei Moscheeschließungen. Dass es im Sinne erfolgreicher Extremismusprävention klug wäre, die IGGÖ als Verbündete und nicht als potenzielle Gefahr zu verstehen, sollte eigentlich klar sein. Direkt nach dem Terroranschlag hatten Politiker zuerst sehr besonnen reagiert, die Einheit der Gesellschaft beschworen, eine Politik der Sündenböcke vermieden und sich hinter die muslimische Bevölkerung gestellt. Leider nicht nachhaltig. Muslimfeindliche Übergriffe bleiben unkommentiert, islamfeindliche Stereotype werden weiter forciert. Dabei wäre der 2. November 2020 die Chance für einen Neuanfang gewesen. Klare Kante gegen Extremismus zeigen, und gleichzeitig klar machen, dass Muslime und Musliminnen – ob mit oder ohne Kopftuch – zu Österreich gehören. Dass eine Attacke auf sie eine Attacke auf uns ist. Eine Chance wurde vertan.

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